Bundespolitik
26.08.2019 in Bundespolitik
31.08.2018 in Bundespolitik
NEUSTART GESCHAFFT
RENTEN STEIGEN WIE LÖHNE
Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten. Und es gibt unter anderem auch mehr Geld für Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht.
Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:
Und wir kämpfen für ein stabiles Rentenniveau weit über 2025 hinaus!
neustart geschafft renten steigen wie löhne
Quelle: SPD Parteivorstand
22.02.2011 in Bundespolitik
„Kurt Beck hat mit seinen Ministerpräsidentenkollegen aus dem Bundesrat die ungute Blockade, die es in den Verhandlungen gegeben hatte, aufgelöst und bewiesen, dass Politik weiterhin handlungsfähig ist“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff das Ergebnis der langen Verhandlungsrunde in einer ersten Stellungnahme. „1,2 Millionen Beschäftigte mehr, die von Mindestlöhnen in der Zeitarbeit, in den Wach- und Sicherheitsdiensten sowie in der Weiterbildung profitieren, sind ebenso eine gute Nachricht, wie dass der Bund die schrittweise und bedingungslose Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung im Alter angeht.“ „Das heute erzielte Verhandlungsergebnis zur Neuregelung des Arbeitslosengeldes II bringt deutliche Verbesserungen für Kinder und Beschäftigte mit sich. Das ist zu begrüßen“, so Hartloff weiter. „Ebenso begrüßen wir ganz ausdrücklich, dass die Einigung eine deutliche Verbesserung in der Verteilung der finanziellen Lasten zugunsten der Kommunen beinhaltet.“ Die SPD-Fraktion setze sich schon seit geraumer Zeit für Verbesserungen ein, die Kinder aus einkommensschwachen Familien besser stellen, so zum Beispiel mit dem Schulstarterpaket, das von Rheinland-Pfalz initiiert und im Rahmen des Konjunkturpakets II umgesetzt wurde oder mit dem Mittagessenfonds an Ganztagsschulen und Kindertagesstätten. Genau diese Elemente sind nun auch wieder aufgegriffen worden und neben den 500.000 Kindern, die zusätzlich in den Genuss des Bildungspaketes kommen werden, seien für die Sozialdemokraten die 3000 Schulsozialarbeiterstellen, die geschaffen würden, von zentraler Bedeutung zur Schaffung besserer und gerechterer Bildungschancen für alle. Mitteilung der SPD Landesverband Rheinland-Pfalz vom 22.2.2011
03.02.2010 in Bundespolitik
Der SPD Unterbzirksauschuss hat am Samstag 30. Januar 2010 eine Resolution „Starke Kommunen braucht das Land! Gegen die Steuerpläne der Bundesregierung.“ beschlossen. In der Resolution heiß es :
27.10.2009 in Bundespolitik
Am Mittwoch wird der neugewählte Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Mit dem Zusammentreten des am 27. September 2009 neugewählten Bundestags wird unser langjähriger Abgeordnete Heinz Schmitt aus dem Deutschen Bundestag ausscheiden. Leider waren die Wahlergebnisse für die SPD so dramatisch, dass unser Wahlkreis nicht mehr durch einen SPD-Abgeordneten aus der Südpfalz vertreten sein wird. Wir bedaueren diesen Verlust sehr. Wir möchten uns ganz herzlich bei Heinz Schmitt für sein Enagement für uns in Berlin und in der Südpfalz bedanken. Wir wünschen Heinz Schmitt viel Erfolg und Glück für seine weiteren Aufgaben und auch seiner Familie. Unser OV-Vorsitzende Peter Beutel sagte :" Mit Heinz Schmitt verlieren die Südpfälzer Sozialdemokraten einen komptenten, bürgernahen und engagierten Abgeodneten. Heinz Schmitt war für uns immer ansprechbar, wir werden seine Unterstützung in Berlin vermissen. Wir wünschen Heinz Schmitt und seiner Familie für die Zukunft alles Gute."