20.01.2011 in Ankündigungen

Der Atomkraft keine Chance – Wirtschaftsfaktor regenerative Energie

 

Der Klimawandel und die Endlichkeit der fossilen Energieträger erfordern einen konsequenten Umbau der Energiewirtschaft. Energiesparen, Energieeffizienz und die Nutzung heimischer Ressourcen sind die Mittel. Dies ist nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch geboten und mit konsequentem Ausbau der erneuerbaren Energien zu erreichen. Die Atomkraft mit ihren Risiken und ihrem Müll wird dabei nicht gebraucht.
Rheinland-Pfalz befindet sich beim Ausbau der neuen Energien auf einem guten Weg und möchte diesen auch weiter gehen.
Gemeinsam mit
Margit Conrad, rheinland-pfälzische Umweltministerin,
Andreas Schmitt, Projektleiter Photovoltaik der Firma Kaufmann GmbH
Rüdiger Stenzel, Geschäftsführer der Agrar-Umwelt-Technik GmbH
Karl-Heinz Zimmermann, Geschäftsführer InnoTec GmbH
Bernhard Bögelein, JUWI Wind GmbH
diskutiert Wolfgang Schwarz MdL.
Die Diskussionsrunde findet am 3. Februar 2011, 19.00 Uhr im Foyer des Bürgerhauses, 67365 Schwegenheim

19.01.2011 in Landespolitik

Regierungsprogramm 2011-2016 verabschiedet

 

wir haben den nächsten Meilenstein Richtung Landtagswahl erreicht! Am vergangenen Samstag haben alle 387 Delegierten beim außerordentlichen Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz einstimmig das Programm für die Landtagswahl im März beschlossen. Der Schwerpunkt liegt ganz klar beim Thema Bildung. Wir werden den erfolgreichen Weg, den wir eingeschlagen haben, weiter gehen und ausbauen: So sieht ein Stufenplan vor, ab dem Schuljahr 2011/2012 bis zum Jahr 2014 die Schülerzahl pro Grundschulklasse von maximal 30 auf 24 zu senken. Bis 2016 sollen auch die Klassenstufen fünf und sechs höchsten 25 Schülerinnen und Schüler zählen. Die rund 1000 Lehrerstellen, die für die Reform nötig sind, sollen aus der demografischen Rendite durch den Rückgang der Schülerzahlen finanziert werden, sodass keine zusätzlichen Kosten entstehen. Ein weiteres wichtiges Vorhaben ist die kostenfreie Schülerbeförderung. Wir werden für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I die Kosten für die Schulbusse und Bahnen abschaffen und so die Familien erneut entlasten. Im Dialog mit Lehrerverbänden und Eltern wollen wir die besten Rahmenbedingungen zum Lernen für alle Kinder in Rheinland-Pfalz schaffen. Hier darf ich auf eine Pressemitteilung der Landesregierung zu einem Treffen mit den Lehrerverbänden hinweisen. Die gute Zusammenarbeit wird hier deutlich: Qualität in der Schule bleibt gemeinsames Ziel (rlp.de) Wenige Worte an dieser Stelle zur teils aufgeregten und wenig sachlichen Diskussion um das Faltblatt des Bildungsministeriums "Muslimische Kinder und Jugendliche in der Schule - Informationen, Orientierungen und Empfehlungen". Zunächst die Fakten: Das Faltblatt enthält keine neuen Regelungen. Es beinhaltet Empfehlungen und Hinweise zur Durchführung von Sport- und Schwimmunterrricht, Schulfahrten, Sexualerziehung und zum Umgang mit religiösen Feiertagen und bietet damit den Schulen Hilfestellung für Lösungen vor Ort bei der Integration von Kindern muslimischen Glaubens. Auch werden Bezüge auf höchstrichterliche Rechtsprechung hergestellt. Die Broschüre ist Produkt einer Arbeitsgruppe, die sich im Rahmen der Umsetzung des Integrationskonzepts der Landesregierung mit der Versachlichung der Diskussion über den Islam beschäftigt hat. Ihr gehörten u.a. die katholische Kirche sowie die evangelischen Kirchen, die jüdischen Gemeinden, muslimische Organisationen und Vertretungen der Ausländerbeiräte in Rheinland-Pfalz an. Der Flyer liegt den Schulen seit Dezember vor und wird gut nachgefragt. Negative Rückmeldungen gab es bislang von dort nicht. Pressemeldung des SPD Landesverbands Rheinland-Pfalz vom 18. Januar 2011

19.01.2011 in Ankündigungen

AG 60plus der SPD-Südpfalz bietet eine Tagesreise am 31. März 2011 an

 

Diesmal steht die Besichtigung der Gedenkstätte KZ Osthofen bei Worms auf dem Programm. Wir können uns dort auch die Dauerausstellung „Verfolgung und Widerstand in Rheinland-Pfalz 1933-1945“ anschauen. Nähere Informationen findet Ihr unter www.projektosthofen-gedenkstaette.de.
Die offizielle Errichtung eines der ersten nationalsozialistischen Konzentrationslager im Deutschen Reich erfolgte durch den seit dem 13. März 1933 als „Staatskommissar für das Polizeiwesen in Hessen“ zuständigen Dr. Werner Best auf dem Wege einer Durchführungsbestimmung der „Reichsbrandverordnung“ zum 1. Mai 1933.

In dem kleinen ländlichen Ort Osthofen, wurde ein KZ für den Volksstaat Hessen (Rheinhessen, Starkenburg, Oberhessen) errichtet. Alle aus politischen Gründen in Polizeihaft genommenen Personen, deren Haftzeit eine Woche oder länger dauern sollte, waren dorthin zu verbringen.

Termin der Reise: Donnerstag, 31. März 2011

Abfahrt:
- Kandel Marktplatz, 11.oo Uhr
- Landau Alter Messplatz 11.25 Uhr
- Schwegenheimer Hoff 11.45 Uhr

Rückkehr: gegen 20 Uhr in Kandel

Nach der Besichtigung in Osthofen erfolgt die Rückreise über Speyer. Dort besteht die Möglichkeit zu Einkehr, bevor wir die Heimreise antreten.

Der Fahrpreis beträgt 10,00 Euro pro Person und ist mit der Anmeldung zu überweisen: Konto 6676 Klaus Böhm, Sparkasse GER-Kandel 54851440

Anmeldung per Mail oder Telefon bei Klaus Böhm: e-mail: Klaus.boehm11@t-online.de, Telefon 07275-1686

17.09.2010 in Landespolitik

Keine Spur von Wechselstimmung im Land

 

„keine Spur von Wechselstimmung“ – diesen Titel trägt der Artikel in der Rheinpfalz, der sich mit einer aktuellen Umfrage zur politischen Stimmungslage in Rheinland-Pfalz befasst. Danach sitzt unser Landesvorsitzende und Ministerpräsident Kurt Beck „fest im Sattel“: Die SPD konnte ihren Vorsprung gegenüber der CDU stabilisieren und kommt jetzt auf 42 Prozent gegenüber der CDU mit 34 Prozent. Kurt Beck hält Julia Klöckner weiter auf Abstand: 53 Prozent der Befragten würden sich für ihn als Ministerpräsidenten entscheiden, für die CDU-Frau sind es nur 25 Prozent. Besonders spannend: Selbst im eigenen Lager kann Klöckner gerade mal die Hälfte der Befragten von sich überzeugen. Das Image der SPD geführten Landesregierung ist weiter gestiegen: 53 Prozent der Befragten bezeichneten das Ansehen der Landesregierung als „eher gut“. Nur neun Prozent glauben, die CDU könnte es besser.
(Mitteilung des SPD Landesverbands Rheinland-Pfalz vom 17.9.2010)

07.09.2010 in Ankündigungen

SPD Ortsverein Winden besucht Europaparlament in Strasbourg

 

Der SPD Ortsverein Winden wird am Dienstag, den 19. Oktober 2010 das Europaparlament in Strasbourg auf Einladung unserer Europa-Abgeordneten Jutta Steinruck besuchen. Hierzu sind alle Mitglieder, Freunde des Ortsvereins und Interessierte eingeladen. Wir werden am Dienstag, 19.10.2010 um 9:08 Uhr mit dem Zug am Bahnhof Winden abfahren und Strasbourg um 10:35 Uhr erreichen. Mit der Straßenbahn geht es dann weiter zum Europaparlament, wo uns die Abgeordnete Jutta Steinruck empfangen wird. Jutta Steinruck wird über die Arbeit des Europäischen Parlaments informieren und ihre Arbeitsschwerpunkte vorstellen. Nach der Führung durch das Europaparlament lädt uns die Abgeordnete Jutta Steinruck zum Mittagessen ein. Danach besteht Zeit zur freien Verfügung, um Strasbourg zu erkunden. Um 17:50 Uhr werden Strasburg wieder mit der Bahn verlassen und um 19:50 Uhr zurück am Bahnhof Winden sein. Außer den Fahrtkosten für die Bahn entstehen keine weiteren Kosten für den Besuch des Europaparlamentes. Für Mitglieder übernimmt der Ortsverein die Fahrkosten. Anmeldungen müssen bis zum 15. September 2010 erfolgen. Für die Anmeldung ist erforderlich der Name mit Geburtsdatum und Adresse. Diese Angaben sind aus sicherheitstechnischen Gründen zwingend erforderlich. Am Tag des Besuches muss ein gültiger Personalausweis mitgeführt werden. Anmeldungen und Fragen bitte telefonisch an den Vorsitzenden Peter Beutel (Telefon 06349-8434) oder per Mail an peter.beutel.win@t-online.de schicken .

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